Plakatverbote sind nur selten eine Lösung!

Stadt Luzern hat entschieden: Die Plakate dürfen aufgehängt werden | Weitere Informationen finden Sie hier…

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Die Plakate der Minarett-Initiative werden breitflächig verboten: Eine denkbar schlechte Lösung einer politischen Auseinandersetzung. Und eine Gratiswerbung der Befürworter – weltweit!

Die Zensur-Diskussion scheint die zweite Runde erreicht zu haben…

Plakat_250

Die Minarett-Initiative ist sowohl aus rechtlichen als auch aus freiheitlichen Überlegungen kritisch zu betrachten und hat im Nationalrat mit 50 Befürwortern geringe Zustimmung gefunden. Nun kommt die Initiative vors Volk, die Befürworter und Gegner rüsten sich für einen weiteren Abstimmungskampf.

Teil des Abstimmungskampfes der Befürworter ist ein Plakat welches ich als “hart an der Grenze aber zumutbar” bezeichnen würde:

  • Basel-Stadt verbietet das Plakat
  • Diverse Medienhäuser ziehen nach
  • Weitere werden zweifelsohne folgen
  • Ist das die moderne Lösung politischer Auseinandersetzungen?
  • Zieht man nun den rechtlichen Weg den guten Argumenten vor?

Meiner Ansicht nach gibt es nur einen richtigen Weg:

“Den Weg der Auseinandersetzung und der Ehrlichkeit gegenüber dem Volk!”

Denn solange die Plakate nicht offensichtlich diskriminierend wirken, soll man diese zulassen. Die Befürworter disqualifizieren sich mit der Angstmacherei selber, da muss man nichts verbieten.

Einen entscheidenden Fehler haben sich die “Freunde der Zensur” bereits geleistet, das Plakat ist in aller Munde und erscheint so ziemlich überall, auch in jenen Medien, welche die Plakate nicht abdrucken werden!

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